Pauschalangebote und echte Patentkosten

Heutzutage stolpert man im Web immer häufiger über Pauschalangebote für Patentanmeldungen. Oftmals werden dabei Preise unter 1000€ beworben. Das entspricht allerdings nur einem Teil der tatsächlichen Patentkosten. Hier sind einige grundlegende Fakten, die jeder Anmelder kennen sollte. 

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Heutzutage stolpert man im Web immer häufiger über Pauschalangebote für Patentanmeldungen. Oftmals werden dabei Preise unter 1000€ beworben. Das entspricht allerdings nur einem Teil der tatsächlichen Patentkosten. Hier sind einige grundlegende Fakten, die jeder Anmelder kennen sollte. 

Die Kosten für ein Patent setzen sich im Wesentlichen aus 3 Bestandteilen zusammen: Da wäre zuerst die Ausformulierung der Patentschrift (1). Hinzu kommen die jeweiligen Gebühren für die Anmeldung & administrative Kosten der Patentanwälte (2). Ist das Patent erfolgreich registriert müssen in regelmäßigen Abständen Erhaltungsgebühren (3) bezahlt werden. Diese sind insbesondere bei europäischen – und internationalen Anmeldungen ein nicht zu unterschätzender Faktor. 

Die folgende Grafik veranschaulicht beispielhaft die kumulativen Kosten bei verschiedenen Anmeldevarianten. 

Patentkosten *Kosten der Formulierung durch einen Patentanwalt ca. 7000€ (mittlere bis hohe Komplexität)
**Europäische Anmeldung (EP) in DE, UK, FR, IT
***Internationale Anmeldung (PCT/WO) in mindestens 8 Staaten  

Nationalen Anmeldungen können über einen Zeitraum von 20 Jahren zwischen 10.000 und 20.000€ kosten. Während sogenannten Sammelanmeldungen (PCT/WO) schon nach 10 Jahren die 100.000€ Marke überschreiten können. Da hier die Erhaltungsgebühren parallel bei mehreren nationalen Ämtern zu entrichten sind. Das gilt übrigens auch für die Anmeldegebühren. Im folgenden soll näher auf die verschiedenen Kostenbestandteile eingegangen werden…  

Formulierung

Vor der Anmeldung muss die Patentschrift ausformuliert werden. Die Kosten können hier stark variieren. Man sollte aber aufgrund der Honorare von Patentanwälten (üblich sind ca. 250-300€/h) von mehreren Tausend Euro ausgehen.
Normalerweise wird der Anwalt zuerst den Stand der Technik ermitteln und sich in die Thematik einarbeiten. Dazu kommen nicht selten Erfinderinterviews, sowie die Anfertigung von Zeichnungen. Zuletzt erfolgt die schriftliche Ausformulierung, die in der Regel mehreren Revisionen erfordert. Dabei ist ein Umfang von 20-30 Seiten nicht unüblich. Bezüglich der Ausformulierung gibt es verschiedene Faktoren, die den Arbeitsaufwand wesentlich beeinflussen:

  • Komplexität der Technologie
  • Umfang und Qualität der Erfindungsbeschreibung
  • Stand der Technik bereits ermittelt (ja/nein)
  • Zeichnungen vorhanden (ja/nein)

Es empfiehlt sich grundsätzlich einen Patentanwalt mit relevantem technischen Hintergrund zu engagieren. Die Erfahrung des Anwalts beeinflusst sowohl die Qualität des Patents, als auch den Ablauf und Ausgang des Anmeldeprozesses. Darüber hinaus verringert sich die Zeit für die Ermittlung des Standes der Technik und die Einarbeitung in die Thematik.  

Anmeldung und Administrative Kosten

Ein weiterer Bestandteil der gesamten Patentkosten sind die amtlichen Gebühren. Hier eine Übersicht ausgewählter Länder: 

Patentkosten_Anmeldung * Online Einreichung (DE-Anmeldung bis max. 10 Ansprüche)
**Zusätzlich: Benennungsgebühr pro Staat 585€ (EP) beziehungsweise 745€ (PCT) inkl. Übermittlungsgebühr  

Bei der Patentanmeldung entstehen auch administrativen Kosten. Hierzu zählt z.B. die Übernahme der amtlichen Vertretung durch den Patentanwalt. Auf der Rechnung kann aber auch die Prüfung und Weiterleitung bibliografischer Daten aufgeführt werden. Insbesondere bei Anmeldungen im Ausland (z.B. USA) können zusätzliche Kosten, z.B. für Übersetzungen, entstehen. Außerdem erfolgt nach der Beauftragung oft eine obligatorische Anpassungen der Anmeldungsunterlagen durch die ausländischen Kollegen.  

Erhaltung

Der dritte Bestandteil der Patentkosten sind die Gebühren für die Aufrechterhaltung. Bei Registrierungen in mehreren Ländern, fallen diese Gebühren entsprechend mehrfach an. Die obere Grafik veranschaulicht beispielhaft diese Kosten in Bezug auf die Lebensdauer von Patenten. Innerhalb der 20-jährigen Laufzeit können so beträchtliche Kosten entstehen. Diese können unter Umständen durch Lizenzeinnahmen kompensiert werden. Dabei spielen allerdings verschiedene Faktoren, wie Branche, Anzahl der Wettbewerber, Marktentwicklung, Konkurrenzsituation, Produktlebenszyklen, etc. eine entscheidende Rolle.

Michael Schaub

CEO, IP- und Mobility-Experte

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