Defensive Patentstrategie
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Defensive Patentstrategie

 

August 2020 | Strategie | Florenus

Mit defensiven Patentstrategien verfolgen Unternehmer im Allgemeinen zwei Ziele: Erstens die Nichtverletzung der Eigentumsrechte anderer, und zweitens die Vermeidung von Patentverletzungsklagen von Wettbewerbern.  

Patente haben einen größeren offensiven- als defensiven Nutzen. Es handelt sich um ein Negativrecht, dass es dem Anmelder ermöglicht anderen die Nutzung bzw. Herstellung zu verbieten, oder gar Schadensersatz zu fordern. Ein erteiltes Patent beinhaltet aber nicht automatisch den „Freedom to operate“ (FTO). Durch Anwendung oder Herstellung der im Patent offenbarten Technologie kann der Anmelder andere Schutzrechte sehr wohl verletzen. Mit anderen Worten: Ein registriertes Patent stellt keine Garantie der Nichtverletzung der Schutzrechte Dritter dar.
 

Option 1 - Mehr Patente


Der defensive Nutzen von einzelnen Patenten ist meist gering. Daher ist für defensive Strategien ein großes Patentportfolio erstrebenswert.
Das hat mehrere Vorteile: Es können zum Beispiel mehr Ausführungsformen, Merkmale, verschiedene Materialien, etc. geschützt werden. Mit anderen Worten der Schutzumfang der eigenen Produkte beziehungsweise Verfahren wird größer. Durch größere Patentportfolien werden Wettbewerber zunehmend verunsichert. Denn um Verletzungen zu vermeiden, müsste ein kontinuierlicher Abgleich zwischen der eigenen Entwicklung und dem Schutzrechtsbereich konkurrierender Unternehmen erfolgen. Die Verzögerung zwischen Anmeldung der Patente und Veröffentlichung in den Datenbanken (meist 18 Monate) verstärkt diesen Effekt. Durch größere Patentportfolien ergeben sich in der Regel bessere Chancen für die Lizenzvergabe und eine stärkere Verhandlungsposition in den Lizenz- oder Schlichtungsverfahren.
 

Die Nachteile sind offensichtlich: Sowohl der Aufbau, als auch die Aufrechterhaltung eines großen Patentportfolios ist mit erheblichen temporären und monetären Kosten verbunden. Vor diesem Hintergrund ist es wohl sinnvoll, sich auch mit ressourcenschonenderen defensiven Patentstrategien zu befassen.
 

Option 2 – Entwicklung alternativer Technologien


Um Verletzungsklagen und Schlichtungsverfahren zu vermeiden sollte die Möglichkeit des „Design arround“ in Betracht gezogen werden.
Entscheidend hierfür ist neben der eigentlichen Technologie auch der Umfang und die Qualität der Schutzrechte der Wettbewerber. Auf Grundlage umfangreicher, detaillierter Informationen lässt sich eine diesbezügliche Entscheidung leichter treffen. Allerdings erfordert diese Strategie eine zuverlässige und kontinuierliche Analyse der Patentlandschaft. Darüber hinaus ist eine enge Zusammenarbeit innerhalb des Unternehmens und mindestens zwischen der Rechtsabteilung und der Entwicklungsabteilung nötig.
 

Option 3 – Lizenzen

Eine weitere Form der defensiven Praxis ist das Lizenzieren von Technologien. Die Chancen einen Lizenzgeber zu finden werden von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Wenn der potenzielle Lizenznehmer beispielsweise glaubhaft den Verzicht auf einen möglichen „Design arround“ erklärt. Entsprechend empfiehlt es sich also bei der Entwicklung eigener Technologien (Option 3) auch die Option der Lizenzierung abzuwägen. Ist ein Lizenzgeber gefunden, sollte auch Risiko einer kartellrechtlichen Haftung beachtet werden.
 

Option 4 – Schaffung eines Standes der Technik (defensive Veröffentlichungen)

Unter bestimmten Umständen kann es Sinn machen Technologien als Stand der Technik verfügbar zu machen. Wichtig dabei ist die Art und Weise der Veröffentlichung. Insbesondere Patentprüfer sollten Zugang zu den veröffentlichten Daten haben. Außerdem sollten die Veröffentlichungen über einen ausreichenden Umfang beziehungsweise Detailgrad verfügen. Dadurch wird eine Anmeldung zum Patent für einen Wettbewerber verhindert.
 

Diese 4 Optionen stellen weit verbreitete Defensivstrategien dar. Häufig scheint eine Kombination dieser Strategien mit unterschiedlicher Gewichtung am sinnvollsten. Aber auch die Kombination von offensiven und defensiven Strategien ist denkbar, wie am Beispiel von Tech-Startups zu sehen.