Defensive Patentstrategie
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Defensive Patentstrategie

 

März 2020 | Strategie | Florenus

Mit defensiven Patentstrategien verfolgen Unternehmer im Allgemeinen zwei Ziele: (1) Nichtverletzung der Eigentumsrechte anderer und (2) Vermeidung von Patentverletzungsklagen von Wettbewerbern. Verschiedene globale Trends erfordern einen zunehmend strategischen Umgang mit Patenten, um diese Ziele zu erreichen. Dies gilt insbesondere für die Hightech-Märkte in den USA, Japan und den EPA-Ländern (38 Mitgliedstaaten einschließlich der 28 EU-Länder), in denen kontinuierlich viele Patente angemeldet werden.

 

EPO Statistics 2018
Zunehmende Anzahl von Patentanmeldungen; Quelle: EPO Statistics 2018

 

Generell kann gesagt werden, dass Schutzsrechtsmechanismen umso intensiver genutzt werden, je intensiver der Wettbewerb ist.


Patentrennen sind in dynamischen High-Tech-Sektoren besonders verbreitet. Dabei werden viele Patente angemeldet, während sich die Technologie in einem frühen Entwicklungsstadium befindet.


Diese Strategie birgt jedoch auch ein nicht zu unterschätzendes Risiko: Da es zu Beginn - in einem frühen Entwicklungsstadium - schwierig ist, vorherzusagen, ob und wenn ja, welche Merkmale der Erfindung sich später auf dem Markt etablieren werden. Daher können sich ganze Patentportfolien als Fehlinvestition erweisen.
Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, sich mit ressourcenschonenderen defensiven Patentstrategien zu befassen. Langfristig gibt es zwei Ziele: (1) die Rechte an geistigem Eigentum anderer Wettbewerber nicht zu verletzen und (2) Patentverletzungsklagen von Wettbewerbern zu vermeiden.

Design-arounds sind im Allgemeinen Produkte oder Verfahren, die mit der Absicht entworfen oder entwickelt wurden, die gewerblichen Schutzrechte Dritter zu umgehen.


Dies verringert das Risiko einer Verletzungsklage oder minimiert im Falle einer bereits erfolgten Handlung die Haftung für Verstöße. Diese Strategie erfordert eine sorgfältige Analyse bestehender Eigentumsrechte. Wenn eigenen Patente für die Design-arounds registrieren werden sollen, muss auch der Registrierungsprozess berücksichtigt werden, einschließlich früherer Ansprüche. In den meisten Fällen haben Unternehmen nur eine Möglichkeit, sogenannte Design-Around-Maßnahmen zu verhindern: die Vergrößerung des Schutzbereichs. Durch die Registrierung zusätzlicher Patente wird der schutzrechtsfreie Raum für das Design-Around reduziert.
Eine andere Möglichkeit, Design-Around zu verhindern, besteht darin, die Konkurrenz zu verunsichern:

Durch die Kennzeichnung von Produkten oder Verfahren mit "zum Patent angemeldet" oder "patentiert" werden Wettbewerber verunsichert. Bis zur tatsächlichen Veröffentlichung des Patents (18 Monate nach Einreichung) kann über den Schutzumfang nur spekuliert werden.


Dementsprechend läuft der Wettbewerber Gefahr ein Produkt (oder einen Prozess) zu entwickeln, das letztendlich die Eigentumsrechte des Wettbewerbers verletzt. Darüber hinaus sorgt die Kennzeichnung eigener Produkte häufig für einen Marketingeffekt, der die Position auf dem Markt zusätzlich stärken kann.