Einführung
Der aktuelle Stand der Technik ist im Patentgesetz (§ 3 PatG) folgendermaßen definiert:
„Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind…“
Der aktuelle Stand der Technik ändert sich also fortwährend, nämlich immer dann, wenn etwas Neues, oder Ergänzendes zu einem technischen Themengebiet veröffentlicht wird.
Als Momentaufnahme des technischen Status quo sollte der Stand der Technik immer mit Recherche Datum angegeben werden. Auf diese Weise lässt sich dann auch erkennen, wie aktuell der jeweils vorliegende SdT wirklich ist.
Wie eine solche Recherche abläuft und was man bei der Auswertung der Ergebnisse beachten sollte erklären wir in diesem Artikel.
Wann recherchiert man den Stand der Technik
Das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) hat eine PDF Leifaden zur „Recherche des SdT im Internet“ veröffentlicht. In dem auch die Gründe für eine Recherche aufgeführt werden:
Neuheitsrecherchen, um die Aussicht auf Erteilung eines Patents abzuschätzen oder Entwicklungskosten zu sparen
Übersichtsrecherchen, um – einen breiten Überblick über ein Technologiegebiet zu bekommen – Material für die eigene Entwicklungsarbeit zu sammeln – Beispiele zu erhalten, wie Sie Ihre eigene Patentanmeldung formulieren können – den Mehrwert abzuschätzen, wenn Sie sich einen Patentanwalt nehmen
Überwachungsrecherchen, um Wettbewerber, Kooperationspartner, Verwerter oder Lizenznehmer für Ihre Erfindung zu ermitteln und zu beobachten
Verletzungsrecherchen („Freedom-to-operate“-Recherchen), um gültige Schutzrechte zu ermitteln, gegen die Ihr Produkt verstoßen könnte, wenn es auf den Markt gelangt
Patentrecherchen, um für Forschungsarbeiten die üblichen Literaturrecherchen zu ergänzen
Historische Recherchen, beispielsweise um für eine Familien- oder Firmenchronik mit einer Namensrecherche die Erfindertätigkeit zu dokumentieren oder den Stand der Technik auf einem technischen Fachgebiet zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Vergangenheit zu ermitteln
Was ist zu beachten?
Zum einen kann sich der aktuelle Stand der Technik – laut Definition – aus ganz unterschiedlichen Veröffentlichungen, wie z.B. Fachzeitschriften, Patenten, Hochschulveröffentlichungen, ect. zusammensetzen.*
Dementsprechend ist es zielführend mehrere unterschiedliche Recherche-Tools und -strategien zu verwenden.
*
Der oben abgebildete Comic zeigt, wie Donald Duck und seine 3 Neffen eine gesunkenen Jacht mit einer Vielzahl von Ping Pong Bällen bergen. Eben dieser Comic verhinderte in den 1960er Jahren die Patentierung einer ähnlichen Erfindung in den Niederlanden.
Des Weiteren sollte beachtet werden, dass der Stand der Technik in der Regel global recherchiert werden muss. Während der Recherche müssen also zwingen Veröffentlichungen in anderen Sprachen berücksichtig werden.
DE 
EN 